Antwort des CDU-Vorsitzenden auf die Aussagen von Heinrich Schonhöft (UWG)
Demokratie (demos – das Volk, kratia – die Herrschaft)
Da wirft Heinrich Schonhöft, Fraktionsvorsitzender der UWG, in seinem Kommentar vom 27.03.2012 der Holdorfer CDU ein falsches Demokratie-Verständnis vor. Da muss ich antworten, wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Schonhöft sagt auch, die CDU und SPD haben 3 Sitze an die UWG verloren, das bestreiten wir nicht.
Dennoch ist es im Rat noch immer so, dass die CDU 11 Stimmen, die SPD 4 Stimmen und die UWG 3 Stimmen hat. Und dies hat sich nicht durch Manipulation sondern durch Wählerentscheid ergeben.
Der Bürger hat entschieden, dass der Gemeinderat in Holdorf sich genau in diesen Proportionen zusammensetzt. Zusätzlich hat der Gesetzgeber Regeln erlassen, nach denen sich die Fraktionen verhalten müssen.
Jetzt beklagt Heinrich Schonhöft, dass er mit den Mehrheitsverhältnissen nicht zufrieden sei und fordert zusätzliche Minderheitsrechte für die UWG ein. Entspricht das noch dem Grundprinzip der Demokratie? Ist es nicht eher einer Diktatur zuzuschreiben, wenn Minderheiten versuchen, die Mehrheit zu beherrschen und funktioniert das nicht auch nur dann, wenn die Mehrheiten das zulassen?
Die CDU Holdorf hat sich immer als eine Gruppierung verstanden, die sich für den Bürger einsetzt. Das muss aber nicht soweit gehen, dass die CDU-Fraktion auf ihre Rechte verzichtet und sich von einer kleinen Gruppe beherrschen lässt.
Wir machen den Vorschlag, in fünf Jahren wieder den Wettbewerb um jede Wählerstimme anzutreten. Bis dahin verhalten wir uns nach unseren Prinzipien: „Für alle Holdorfer Bürger, nach Recht und Gesetz“.
Norbert gr. Schlarmann